Besorgte Borkumer Bürger: Neues von Borkum

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Ulrich
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Besorgte Borkumer Bürger: Neues von Borkum

Beitragvon Ulrich » 11.09.2010, 09:52

Die Besorgten Borkumer Bürger BBB (http://www.besorgte-borkumer-buerger.de/) informieren mit einer "Eilmeldung" über die Ratssitzung am vergangenen Donnerstag, 9. September 2010, sowie über weitere für die Insel wichtige Entscheidungen:



Gute Nachrichten für die Zukunft Borkums:

In der gestrigen Ratssitzung wurde definitiv beschlossen, einen Umweltbeauftragten einzustellen. Die Einstellung soll in Kürze erfolgen.

Die Besorgten Borkumer Bürger (BBB) freuen sich, daß nach langer Vorarbeit von Politik und Rat dieser Beschluss umgesetzt wird.

Nachdem auf Borkum viele Widerstandsmöglichkeiten gegen die Industrialisierung verpasst wurden, wird es zukünftig im Rathaus endlich einen Fachmann geben, der die Interessen der Insel verteidigen kann.

Vom Rat wurden vor mehreren Monaten drei weitere Beschlüsse gefasst:
Zum einen soll die Luftmessstation von Norderney nach Borkum verlegen werden, zum anderen werden von „Groningen Seaports“ als Betreiber des Eemshavens eigene Messungen im Eemshaven erwartet. Schliesslich hat der Rat die Verwaltungspitze beauftragt, eine Forschungsstudie zum therapeutischen Einsatz unseres Heilklimas bei der Behandlung von Atemwegserkrankungen erstellen zu lassen. Nur eine wissenschaftliche Studie hat bei gerichtlichen Auseinandersetzungen mit den niederländischen Genehmigungsbehörden Bestand.

Wir sind zuversichtlich, dass die Verwaltung nun auch an die Umsetzung dieser Beschlüsse gehen wird.

Eine weitere erfreuliche Information: Die Planungen für ein LNG-Terminal im Eemshaven werden eingestellt. Die Einfahrt der riesigen Flüssiggastanker hätte besondere Sicherheitsvorkehrungen erfordert. Damit wäre die Einhaltung des Fährverkehrs gefährdet gewesen. Die Kehrseite: Die Hafenbetreiber suchen nun einen neuen Investor für die freien Hafenteile.

Bis zur Gründung der BBB wurden die Entwicklungen im Eemshaven von Borkumer Seite nicht beachtet.
Mit einem Umweltbeauftragten der Stadt Borkum wird es "Groningen Seaports" nun nicht mehr ohne Widerstand gelingen, problematische Industrieansiedlungen zu planen.

Wir wünschen Ihnen ein sonniges Wochenende!

Ihre Besorgten Borkumer Bürger

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Re: Besorgte Borkumer Bürger: Neues von Borkum

Beitragvon Ulrich » 10.12.2010, 19:08

Moin!

Vor zwei Jahren haben wir, die „Besorgten Borkumer Bürger“ begonnen, durch verschiedene Aktionen auf die drohende Industrialisierung des Eemshavens hinzuweisen.

Diese Woche protestierte Greenpeace im Eemshaven gegen Kohlekraftwerke. Dort liegt auch ein Aktionschiff, die Beluga II.

Gerne berichten wir, dass am Dienstag 30 Aktivisten von Greenpeace das Baugelände von RWE/Essent besetzt haben. Drei Kletterspezialisten erklommen einen Kran, hissten ein Transparent und bauten in 50 Meter Höhe ein Biwak auf. Daraufhin hat der Bauherr für die Dauer der Besetzung eine Baupause anberaumt.
Vielleicht haben Sie ja das Foto auf der ersten Seite der "Ostfriesenzeitung" vom 09.12. gesehen.

Am Mittwoch Abend protestierten dann bei Schnee und Kälte 250 Menschen aus der Provinz Groningen gemeinsam mit Oldenburgern, Emdern und Borkumern. Organisiert wurde der Protest von Greenpeace in Deutschland und Holland.
Alle Teilnehmer mussten weit anreisen, um zum abseits gelegenen Eemshaven zu gelangen- und für die Borkumer bedeutete das eine Übernachtung in Emden. Im Industriegebiet wurde deutlich, wie unzeitgemäss es ist, drei neue Grosskraftwerke dort zu bauen, wo weder Strom noch Abwärme benötigt werden.
Die abendliche Protestveranstaltung startete mit einem Fackelmarsch vom alten Borkum-Anleger bis zum RWE Gelände, wo der Rohbau bereits imposante Ausmaße angenommen hat. Höhepunkt der anschliessenden Kundgebung vor der Großbaustelle war der Funkkontakt mit den Aktivisten, die aus luftiger Höhe die Demonstranten begrüssten.

Auf unserer Homepage finden Sie Fotos, die wir am Mittwoch gemacht haben: www.besorgte-borkumer-buerger.de

Noch mehr Fotos und Filme über die Besetzung des "bouwplats" gibt es auf
www.greenpeace.nl


Einen guten Gruss zum 3. Advent senden Ihnen

Ihre BBBs

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Re: Besorgte Borkumer Bürger: Neues von Borkum

Beitragvon Ulrich » 19.12.2010, 18:11

Das ist doch mal eine tolle Nachricht zu Weihnachten:

Moin werte Leserinnen und Leser,

es gibt Meldungen, bei denen einem richtig warm ums Herz wird:
"Kohlecentrale wankelt" titelte am 17.12. das "Dagblad van het Noorden", die größte Zeitung der Nordniederlande.

Den gleichen Inhalt beschreibt Remi van Beekum in seinem Infodienst.
Wir haben den Text für Sie übersetzt:


Europäischer Gerichtshof: Umweltzulassungen sind nicht rechtens

Die Umweltzulassungen von drei von fünf in den Niederlanden geplanten Kohlenkraftwerke nicht zurecht vergeben. Das hat der General-Anwalt des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg in einem Gutachten von Donnerstag gesagt. Der Hof nimmt im Allgemeinen so ein Gutachten immer an. Der Prozess wurde angestrengt von der Stiftung Natur und Umwelt, Greenpeace Nederland und einigen Privatpersonen. Es geht hierbei um die Kraftwerke von RWE/Essent (Eemshaven) E-On und Electrabel (Rotterdam).

Der Grund hierfür sind die Europäischen Emissionsnormen: Es droht den Niederlanden, dass sie durch den Bau dieser Kraftwerke die festgestellten Normen überschreiten. Die Richtlinie tritt erst nächstes Jahr in Kraft, aber laut dem General-Anwalt müssen EU.-Länder von vornherein Umweltzulassungen verweigern wenn eine zukünftige Überschreitung droht.

Greenpeace begann bereits vor drei Jahren Prozesse gegen die Zulassungen von E.ON, Electrabel und RWE/Essent. Die zentrale Frage hierbei ist ob die niederländische Regierung Zulassungen für Kohlekraftwerke verweigern muss, auf Grund der Europäischen Richtlinien zu Verschmutzungsobergrenzen. Anfang 2011 wird der Europäische Hof definitive Aussagen in dieser Sache machen. Trotzdem sind dies schon sehr gute Nachrichten für Greenpeace, die Stiftung Natur und Umwelt und Co2ntramine. Denn wenn keine Kohlekraftwerke mehr gebaut werden, ist auch keine CO2 Speicherung mehr notwendig!

In Eemshaven sind zwei verschmutzende Kohlekraftwerke geplant. Das von RWE/Essent ist schon im Bau, aber scheint nun durch den Europäischen Hof in Probleme zu geraten. Das Kraftwerk von Nuon (Vattenvall) fällt nicht unter den Beschluss.

Quelle: http://www.co2ntramine.nl/europees-hof- ... onterecht/

Wir bleiben für Sie am Ball!
Einen guten Start in Weihnachtswoche wünschen Ihnen
Ihre BBB

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Re: Besorgte Borkumer Bürger: Neues von Borkum

Beitragvon Ulrich » 23.12.2010, 13:29

Moin werte Leserinnen und Leser,

vor einigen Tagen haben wir Ihnen gemailt: "Es gibt Meldungen, bei denen einem richtig warm ums Herz wird - "Kohlecentrale wankelt" titelte am 17.12. das "Dagblad van het Noorden".

Wir freuen uns über Ihre vielen Reaktionen dazu, danke!

Inzwischen haben wir ein paar weitere Pressemeldungen aus den Niederlanden für Sie zusammengestellt- zu finden unter

http://besorgte-borkumer-buerger.de/ind ... t=1&end=46

Viel Freude beim Freuen!

Gesegnete Festtage & einen gelassenen Start in ein neues Jahr voller bürgerschaftlichen Engagements

wünschen Ihnen
Ihre BBB

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Re: Besorgte Borkumer Bürger: Neues von Borkum

Beitragvon Ulrich » 03.01.2011, 20:17

Liebe Leser,

im dem ersten Rundbrief im neuen Jahr möchten wir Sie bitten, Ihre Meinung zum Kohlekraftwerk von RWE/Essent abzugeben.

Wir begrüssen den offenen Dialog des Betreibers- und sind gespannt, welche Konsequenzen die Umfrage haben wird.

Klicken Sie auf

www.essenteemshaven.nl/

Auf der Homepage von Essent sehen Sie in 3D, welche Ausmasse das Kraftwerk nach der Fertigstellung haben wird.
Und Sie werden zu einer Umfrage eingeladen.

Falls Sie nicht so flüssig in der Sprache unserer Nachbarn sind, hier eine kleine Gebrauchsanweisung:

Basis der Umfrage ist die Ausgangsfrage:
„Solange es nicht ausreichend erneuerbare Energie gibt- ist ein modernes Kohlekraftwerk eine Alternative?“

Dann folgt ein Feld, wo Sie Ihre Meinung äussern können: („Wat vindt U?") Nun können Sie anklicken: Eens oder Neutraal oder Oneens - Falls Sie der Aussage nicht zustimmen.

In das Feld darunter schreiben Sie ein kurze Begründung („Geef uw reactie“)- auf Deutsch oder Niederländisch.

Mit „Verder“ gelangen Sie auf die nächste Dialogseite. Dort tragen Sie in den ersten drei Feldern Ihren Namen, Ihren Wohnort und Ihre E-Mail ein.

Das vierte Feld dient dem Vermeiden von Spam-Mails. Sie werden aufgefordert, den Zifferncode, der darüber steht, in das Feld einzutragen („Typ hier de teekens...“)

Dann muss man noch das Kästchen anklicken, dass Sie den Spielregeln der Abstimmung zustimmen („Ik ga akkord...“). Dann unten rechts auf „Verstuur“ klicken, und Ihre Stimme wird gezählt.


Mit "Handeln statt Ansprachen halten!" grüssen Sie herzlich Ihre

Besorgten Borkumer Bürger

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Re: Besorgte Borkumer Bürger: Neues von Borkum

Beitragvon Ulrich » 21.02.2011, 15:39

Moin werte Leser!

"Der Widerstand in den Niederlanden gegen die geplanten Kohlekraftwerke wächst kontinuierlich" - so lassen sich viele Meldungen aus den Medien des Nachbarlandes zusammenfassen. Zwei davon wollen wir Ihnen nicht vorenthalten:

"Immer mehr Professoren kehren sich gegen den Bau von Kohlekraftwerken. Mittlerweile haben 54 Professoren sich angeschlossen bei einer Aktion die Mitte Dezember anfing. Das hat Initiiatifergreifer Jan Rotmans von der Erasmus-Universität-Rotterdam wissen lassen. Die Professoren führen, unter seiner Leitung, Gespräche mit Energiebetrieben. Ziel ist, sie zu erneuerbaren Energien zu bewegen. "Denn wenn die jetzige Pläne weiter ausgeführt werden, werden die Niederlande Exporteure und Händler in schmutziger Energie", so Rotmans. Die Professoren behaupten dass Kohlekraftwerke nicht mehr zeitgemäss sind und dass die Epoche von sauberen Energie angefangen hat." (Dagblad van het Noorden v. 14.02.)

Und wenn Sie selbst in den Niederlanden leben, dürfte diese Kampagne von Greenpeace für Sie von Interesse sein: Essent und NUON bauen Kohlekraftwerke im Wattenmeer. Möglichst viele Kunden sollen jetzt ihren Stromanbieter wechseln: Senden Sie diesen Link Ihren niederländischen Freunden; unter diesem gehts (auch optisch beeindruckend) weiter:

http://www.greenpeace.nl/ikswitchnu

Für uns hier vor Ort stehen nun die endgültigen Genehmigungen für die Vertiefungen des Emsfahrwassers an- gerade sind die öffentlichen Bekanntmachungen in der Borkumer Zeitung erschienen. Diese liegen auch in den Rathäusern aus. Machen Sie noch mal mit, hauen Sie in die Tasten, und nutzen Sie die möglichen Einspruchsmöglichkeiten. Das können Sie auch tun, wenn Sie bisher nicht im Verfahren vertreten waren und die Unterlagen nicht genau kennen. Jeder einzelne Widerspruch muss nach niederländischem Recht geprüft werden.

Vielleicht klappt das ja dieses Wochenende?

Einen guten Gruss von den

BBB

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Re: Besorgte Borkumer Bürger: Neues von Borkum

Beitragvon Ulrich » 18.03.2011, 11:38

Jetzt Mitmachen beim Endspurt gegen Vertiefung des Eemsfahrwassers

Auch wenn das Flüssiggasterminal im Eemshaven nicht gebaut wird und die Zukunft der Kohlekraftwerke unklar ist- das Fahrwasser soll nun vertieft werden. Die öffentlichen Bekanntmachungen mit den Genehmigungsentwürfen sind in der Borkumer Zeitung und anderen Publikationen erschienen.

Machen Sie noch mal mit, hauen Sie in die Tasten, und nutzen Sie die Einspruchsmöglichkeiten.

Eine Einwendung können Sie auch schreiben, wenn Sie bisher nicht im Verfahren vertreten waren und die Unterlagen nicht genau kennen. Jeder einzelne Widerspruch muss nach niederländischem Recht geprüft werden. Bis zum 31.03.11 ist nun letztmalig Gelegenheit, einen schriftlichen Einwand gegen die überflüssige Ausbaggerung der Eems vorzunehmen. Ohne weitere Proteste werden sonst die vorliegenden Genehmigungen rechtskräftig. Nur durch die umfangreichen bisherigen Proteste sind die Niederlande mit ihrem Zeitplan der Vertiefung im Verzug. Da nach holländischem Recht alle Einwendungen einzeln geprüft und beantwortet werden müssen, ist jeder neue Schriftsatz ein wichtiger Beitrag zur Verzögerung der Baumaßnahme.

Wie mitgeteilt, wollen wir Sie bei der Formulierung Ihrer Einwendung mit einem Musterbrief unterstützen. Leider verzögert sich die Erstellung des Briefes durch einen fachkundigen Rechtsanwalt; sobald er fertiggestellt ist, werden wir diesen über den Newsletter direkt zu Ihnen versenden.

Falls Sie ohne diesen Musterbrief schon mal los legen wollen: Ihre

Einwendung aufgrund Art. 25a, Abs. 1 des Trassierungsgesetzes i.V.m. Artikel 6:7 des ndl. allg. Verwaltungsgesetzes

sollten Sie bis Ende des Monats an das höchste holländische Verwaltungsgericht senden und mit mindestens 75 Cent (Porto Europa) frankieren:

Raad van State
Afdeling bestuursrechtspraak
Postbus 20019
NL 2500 EA Den Haag

Wenn Sie noch Anregungen suchen: Eine PDF mit dem "alten" Musterbrief zu Anfang der Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie auf unserer Homepage: http://besorgte-borkumer-buerger.de/index.php?page=P9
(PDF Musterbrief: Einwendung gegen die Vertiefung)

Es hat sich gezeigt, dass auch unkonventionelle Ideen hilfreich sein können. So sind die BBB mit ihrer Einwendung wegen der Gefährdung der Kegelrobbe auf der Borkumer Seehundsbank schon recht weit gekommen...

Gute Formulierungen wünschen Ihnen und uns die

Besorgten Borkumer Bürger

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Re: Besorgte Borkumer Bürger: Neues von Borkum

Beitragvon Ulrich » 08.04.2011, 12:00

KEIN ZWEITES KOHLEKRAFTWERK IN EEMSHAVEN
Widerstand lohnt sich!


Heute hat NUON offiziell mitgeteilt, dass in nächster Zeit kein Kohlekraftwerk gebaut wird. NUON baut stattdessen nur das geplante Gaskraftwerk.

Damit können die BBB gut leben!
Borkum wird nun von einem zweiten KKW verschont. Wir sind gespannt, wie der Europäische Gerichtshof nun im Mai über das verbleibene Kraftwerk von RWE entscheidet.

Wir von den BBB freuen uns sehr, dass wir gemeinsam mit vielen Bürgern zu der Planungsänderung von NUON beigetragen haben.

Mehr Infos zum Thema am Wochenende auf der Homepage der www.besorgten-borkumer-buerger.de


DER WIDERSTAND GEHT WEITER - WIR LASSEN UNS NICHT VERKOHLEN!

Greenpeace NL, die BI in Emden und andere Organisationen rufen auf: Am SAMSTAG, 09.04.2011, findet im Appingedam, nahe Eemshaven, eine Demo gegen Kohlekraftwerke statt und wer mag, kann den kostenlosen Bustransfer ab Emden nutzen. Infos unter:

http://bi-saubere-luft-ostfriesland.de/ ... r-KKW.html


Vielleicht sehen wir uns in Appingedam-
eine sonniges Wochende wünscht Ihnen aus dem Borkumer Reinluftgebiet

Christian Schäfer
für die BBB

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Re: Besorgte Borkumer Bürger: Neues von Borkum

Beitragvon Ulrich » 30.05.2011, 11:03

Eine aktuelle Info der Besorgten Borkumer Bürger:

Hier die traurige Mitteilung, dass das höchste Europäische Gericht RWE/Essent gestattet, sein Kohlekraftwerk auch in Betrieb zu nehmen.

Es könnte also realistischer werden, daß RWE als Stromkonzern mit dem geringsten Anteil regenerativer Energien nun VoRWEg geht mit dem ersten Kohle-Kraftwerk am Wattenmeer.

Verschiedene Klagen von niederländischen Organisationen laufen trotzdem weiter.

Falls Sie mehr Infos brauchen: Wir haben den aktuellen Rundbrief der Waddenvereniging (in Niederländisch) diesem Brief beigefügt.

Enttäuschte Grüsse von den
BBB




"Teleurstelling over uitspraak Hof inzake Essent Waddenvereniging blijft zich verzetten tegen vaargeulverdieping Eems"

"De Waddenvereniging is teleurgesteld over de uitspraak van het Europees Hof over de milieuvergunning van Essent. In die uitspraak wordt vandaag gesteld dat de milieuvergunning van de kolencentrale van Essent/RWE niet hoeft te worden getoetst aan de betreffende Europese regels. Essent/RWE wil voor haar centrale kolen aanvoeren in diepstekende schepen. Daarvoor is een vaargeulverdieping nodig met ernstige effecten op de natuur in de Waddenzee. De Waddenvereniging blijft strijden tegen deze aantasting van het waddengebied.

De Waddenvereniging is fel tegen de kolencentrale. “Aan de rand van ons werelderfgoed hoort geen grote nieuwe kolencentrale, er komen allerlei vervuilende stoffen in de lucht en alleen voor Essent/RWE zou de vaargeul ook nog eens verdiept moeten worden,“ aldus Ester Kuppen van de Waddenvereniging. VOPAK, een bedrijf voor grootschalige opslag van olie in de Eemshaven, zegde eerder al toe met kleinere schepen te gaan varen, zodat een vaargeulverdieping voorkomen kon worden. Ook voor de gascentrale van NUON is geen vaargeulverdieping nodig.

De Europese richtlijn voor luchtverontreiniging (2001) stelt emissieplafonds voor bepaalde stoffen. Voorlopige prognoses laten zien dat Nederland deze plafonds eind 2010 overschreden heeft. Toch mogen er volgens deze uitspraak vergunningen afgegeven worden voor vervuilende kolencentrales. De paar procent die Essent bijdraagt aan het emissieplafond is volgens het Hof te weinig om ernstige effecten te hebben. De vaargeulverdieping in de Eems heeft wel degelijk ernstige effecten op de natuur in de Waddenzee. De Eems is er nu al veel te slecht aan toe. Een extra verdieping maakt de situatie alleen maar slechter, terwijl er juist hard gewerkt moet worden aan een verbeterplan.

De Waddenvereniging blijft zich verzetten tegen deze verdieping. Er lopen nog procedures tegen de natuurvergunning van Essent/RWE en tegen diverse vergunningen voor de vaargeulverdieping."
Quelle:
http://www.waddenvereniging.nl/nieuws/? ... #item_5360

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donald
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Re: Besorgte Borkumer Bürger: Neues von Borkum

Beitragvon donald » 23.06.2011, 08:47

Es gibt wieder neues von den BBB. Dieses mal hört sich der Bericht wenigsten etwas hoffnungsvoll an.



Gerichtsverhandlung zur Emsvertiefung für Kohle-Schiffe

Am 15.06. und 16.06.11 nahmen zwei Borkumer Privatpersonen und ein Mitglied der BBB an der entscheidenden Verhandlung in Den Haag teil.

Aus dem Bericht der Teilnehmer:
"Es war anfangs ganz schön aufregend, vor dem höchsten niederländischen Gericht ein niederländisches Gesetz anzufechten.
Gut zu sehen, dass wir mit unseren Protesten nicht allein standen: Schnell wurde deutlich, wie vielfältig die Bedenken gegen die von den Niederlanden geplante Vertiefung der Ems von Eemshaven bis zur offenen Nordsee sind.
In einer zweitägigen Verhandlung vor dem niederländischen Staatsgerichtshof (Raad van State) in Den Haag erhielten die Gegner des Trassierungsbeschlusses Gelegenheit ihre schriftlich eingereichten Einwände mündlich zu erläutern. Besonders die deutschen Einwender machten hiervon zahlreich Gebrauch.
Der Emder Hafenförderungsgesellschaft und der AG Ems ging es darum, die Erreichbarkeit des Emder Hafens und die Taktung der Fahrpläne sicherzustellen, da sie die Gefahr sehen, dass die schwer beladenen Kohletransporter besonders bei der Einfahrt in die Ems den Fluss zu den Hochwasserzeiten blockieren. Die Hoffnung, die die niederländischen Behörden auf ein noch zu errichtendes �Vessel Traffic Management� setzen, konnten die Einwender nicht so ganz teilen, zumal die vorbereitenden Maßnahmen dazu auf niederländischer Seite noch nicht sehr weit fortgeschritten sind. Diese Sorgen schienen auch auf das Verständnis der Richter zu stoßen.
Den Ditzumer und Greetsieler Fischern ging es in erster Linie um die ökologische Gefährdung ihrer Fanggründe, weil sie hiermit auch schon bei der Vertiefung der Ems zwischen der Knock und Emden sehr negative Erfahrungen gemacht haben. Vehement trugen die Gebrüder Bruhns aus Ditzum vor, dass zugesicherte Gespräche mit den Niederländern nicht stattgefunden haben und die Verklappungsstellen gerade an ökologisch wertvollen Plätzen liegen. Sie stellten hierzu zivilrechtliche Ausgleichsforderungen in beträchtlicher Höhe in Aussicht.
Der Emder Johann Smid von der BI Ostfriesland und der persönlich erschienene Bürgermeister der Gemeinde Jemgum fürchteten auf Grund der erhöhten Fließgeschwindigkeit der vertieften Ems um die Sicherheit ihrer Deiche. Beeindruckend, wie sich dieser "oberste Bürger" Jemgums persönlich für die touristischen Interessen seiner Kommune einsetzte.
Richtig spannend wurde es, als der perfekt niederländisch sprechende Vertreter der deutschen Wasser- und Schifffahrtsverwaltung seine Bedenken zur Schiffssicherheit vortrug. Als besonderer Knackpunkt erwies sich dabei die von Rijkswaterstaat vorgesehene Ausweichmöglichkeit Dukkegat-Reede. Es wurde bezweifelt, dass die Reede aufgrund des Tiefganges der Großschiffe im Bedarfsfall überhaupt erreichbar ist und die Schiffe im Problemfall vernünftig manövriert werden können. Bei diesen Fragestellungen geriet der Ministeriumsvertreter erstmals gehörig ins Schwitzen und auch die Richter ließen keinen Zweifel daran, dass sie mit den gegebenen Antworten nicht besonders zufrieden waren.
Die Schwachpunkte des Trassierungsbeschlusses zur Emsvertiefung kamen besonders bei ökologischen Fragestellungen immer wieder zum tragen. Hier tat sich der Vertreter der niederländischen Waddenvereniging, Auke Wouda, besonders hervor. Ihm gelang es immer wieder auch mit wissenschaftlichen Gegengutachten nachzuweisen, dass das Ministerium gerade in diesem Bereich seine Hausaufgaben nicht gemacht hatte. Hier war bei den Richtern zumindest ein gesteigertes Interesse zu vermuten.
Der Anwalt der Stadt Borkum, Joachim Musch, griff vor allem immer dann ein, wenn es darum ging, dem Ministerium nachzuweisen, dass die einseitig erklärte Zuständigkeit der Niederländer juristisch auf sehr wackligem Fundament steht. Außerdem lag sein Schwerpunkt in der Darstellung der möglichen Folgen der Emsvertiefung für den Inselsockel und die Wasserqualität. Klasse war, dass Herr Musch bei vielen Details nachfragte, und seine grosse Kenntnis über die befürchteten Folgen für Borkum immer wieder einbrachte.

Die Borkumer Privatpersonen hatten ihre Einwände in Sachgebiete unterteilt, um sich möglichst intensiv vorbereiten zu können und unnötige Wiederholungen zu vermeiden.
Schwerpunktmäßig ging es um die von Christian Schäfer überzeugend vorgetragenen ökologischen Folgen für die Kegelrobbe, die die Seehundsbank als wichtigen Lageplatz nutzt:
Nachdem aufgrund entsprechender Borkumer Proteste bereits Veränderungen an der Planung der Vertiefung vorgenommen werden mussten, stellte die niederländische Behörde im Verlauf des Genehmigungsverfahrens plötzlich fest, dass wegen der Seehunde vor Borkum in der Hauptsaison kein Baggergut verklappt werden darf. Ebenso wurde klar, dass das Verkehrsministerium den Schutz der Keggelrobben überhaupt nicht berücksichtigt hatte. Diese bekommen im Unterschied zu den Seehunden im Winter ihren Nachwuchs. So unternahm Christian Schäfer den Versuch, durch den eingeklagten Schutz der Kegelrobbe auch einen Baggerstopp im Winter/Frühling zu erzielen. Die Rückzugsgebiete dieses seltenen Meeresäugetiers liegen unmittelbar an der wichtigsten Verklappstelle direkt vor der Insel.
Hier erwies sich, dass �Rijkswaterstaat� diese Fragestellung nicht ausreichend bedacht hatte und auch nicht über die aktuellen Zahlen des Bestandes vor allem der Jungtiere verfügte.

Axel Schnohr konnte aus eigener Anschauung nachweisen, dass mindestens 12 vorkommende Fischarten überhaupt nicht bei der Prüfung der ökologischen Folgen berücksichtigt wurden. Außerdem konnte er fundierte Zweifel an der korrekten Untersuchung der Folgen für die Luftqualität Borkums anmelden.

Der Schwerpunkt von Johannes Akkermann bestand in der Thematik �Gesundheit und Tourismus�. Die Inhalte dieses spannenden Plädoyers werden in Kürze in �Borkum Aktuell� veröffentlicht.
Es wäre wohl zu optimistisch zu erwarten, dass der Raad van State die gesamte Emsvertiefung �einkassiert�. Die Richter ließen aber auch keinen Zweifel daran, dass sie mit der Arbeit des Ministerium an vielen Stellen nicht einverstanden sind und dass es zu Abmilderungen kommen muss. Man darf also auf das Urteil zurecht gespannt sein.
Die Borkumer Vertreter bedanken sich bei allen Privatpersonen und Betrieben, die durch ihre Schreiben und Einwände, die Breite des Protests erst ermöglicht haben und auch für alle finanziellen und ideellen Unterstützungen.

Durch den Umfang der Proteste ist den Vertretern des Nachbarlandes deutlich geworden, wie engagiert Borkumer gemeinsam für die Interessen ihrer Insel einsetzen."
(Ende des Berichts von Hannes Akkermann, Ergänzungen durch Christian Schäfer)

Danke sagen auch die BBB allen Beteiligten für ihre Unterstützung.

Bis zum nächsten Rundbrief-
viele Grüsse von Ihren BBBs


P.S.:
Wer weitere Infos möchte: Einen beeindruckenden, ausführlicheren (und angenehm subjektiven) Bericht über die Reise nach Den Haag hat Axel Schnohr verfasst:
http://www.strandwetter.info/news/
Gruß

donald

Ulrich
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Re: Besorgte Borkumer Bürger: Neues von Borkum

Beitragvon Ulrich » 29.08.2011, 09:43

Neues von den Besorgten Borkumer Bürgern (Newsletter vom 28.08.2011)

Moin werte Leser,

sicherlich haben Sie inzwischen die Pressemeldungen zum Thema RWE Kraftwerk gelesen. Den meisten, die schon länger dabei sind, war klar, dass RWE jetzt nicht sofort seine Betonmischer abbaut. Dafür hat der Konzern bereits schon zu viel "Kohle" in die Hände genommen. Und die Provinzen, die jetzt schnell wieder die Bauerlaubnis gegeben haben, wollen das Kraftwerk: so viel Gewerbesteuer lässt man sich nicht entgehen.

Aber die gute Nachricht ist:
Wir sind nun wieder dabei! Borkum hatte es verpasst, gegen die bisherigen Planungen anzugehen. Wir hatten bislang- von deutscher Seite- keine Chance mehr, auch rechtlich gegen das Kraftwerk vorzugehen, da alle Fristen abgelaufen sind. Viele auf Borkum ziehen den Vergleich zum Kampf gegen das NUON Kohlekraftwerk: Auch dort versagte das Gericht die Umweltgenehmigung. Folge: diese musste neu beantragt werden. Ergebnis: Im Verfahren wurde NUON klar, dass ein Kohlekraftwerk nicht angesagt ist (wir berichteten).

Deshalb: Die Borkumer Politiker und das Rathaus mitsamt dem beauftragten Rechtsanwalt, die BBBs und alle Einzelpersonen sollten sich zusammensetzen, um den nächsten gemeinsamen Schritt im Protest & Verfahren gegen das RWE Kraftwerk zu planen.
Dazu veröffentlichen wir in nächster Zeit in der Borkumer Presse weitere Infos.

Unterstützen Sie uns mit Spenden- wir müssen unsere Kriegskasse wieder füllen: http://besorgte-borkumer-buerger.de/index.php?page=P11

Und wenn Sie bis dahin Druck auf den deutschen Kohlekonzern und die niederländische Öffentlichkeit ausüben wollen: Fahren Sie zur Demo in den Eemshaven- auch wenn die Einladung kurzfristig kommt und die Anreise schwierig ist: eine Mail von Greenpeace (und der anderen Veranstalter) folgt weiter unten.

Einen guten Ausklang des Wochenendes wünschen
Ihre BBBs



AKTION GEGEN RWE KOHLEKRAFTWERK

Nächsten Dienstag um 10.00 Uhr genau, Parkplatz bei RWE, Emshafen. Wir bitten euch wenn möglich um 9.45 u da zu sein.

KOMMT ALLE!!


Dàs Moment um RWE, dem Ministerium von Energie und der Provinz Groningen zu zeigen, dass sie das Urteil der Raad van State, das höschte Gericht in der Niederländen, nich einfach negieren können...

Gegen soche Unverschämtheiten wollen Greenpeace, Ver. Zuivere Energie und CO2ntramine und sicher auch B.I. Ost-Friesland und Besorgte Borkumer Bürger mit Kraft protestieren!!!

MACH MIT!!

für Fragen und Bemerkungen:
Roelfien Nieborg, 00316-22215624

Ulrich
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Re: Besorgte Borkumer Bürger: Neues von Borkum

Beitragvon Ulrich » 31.08.2011, 16:38

Newsletter der Besorgten Borkumer Bürger (BBB) vom 31.08.2011:

Greenpaece bestetzt Baustelle von RWE in Eemshaven

Weiter gehts mit dem Protest!
Einen kleinen Einblick in Niederländisch:

http://www.rtvnoord.nl/nieuws/nieuws.asp?pid=103186

Auch auf Borkum machen wir weiter.
Nicht zu unterschätzen ist dabei auch die mentale Arbeit (in diesem Zusammenhang einmal von Seiten der BBB einen herzlichen Gruss an die beiden Frau N.). Sie haben uns Mut gemacht. Sie haben gesagt: "Wir glauben fest daran, dass wir gegen die Erbauer der Kohlekraftwerke gewinnen werden! Wir sind davon überzeugt!" "Der Stop von NUON ist das erste Zeichen, dass unser Wünschen erfüllt wird, die Rücknahme der wichtigen Umweltgenehmigung von RWE ist das zweite Zeichen!"

Wenn man dagegen glaubt, sagten die beiden sympathischen Damen weiter, dass das Kraftwerk nicht mehr zu verhindern ist, wird (vielleicht) auch dieser Wunsch erfüllt werden- in diese Aussage würde man dann ja auch seine Kraft und seinen Glauben stecken.

Gute Energie dafür, um für unsere Überzeugungen einzutreten, haben wir gestern auf der Insel beim Konzert der "wise guys" erhalten: Sie sangen: "Wir fahren durch den Regen, der Sonne entgegen. Es wird schon gehen..." Danke dafür!

In diesem Sinne: "Wir - und viele andere Menschen in Deutschland und in den Niederlanden- glauben fest daran, dass wir gegen RWE gewinnen werden!"

Herzliche Grüsse von
Ihren BBB

Ulrich
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Re: Besorgte Borkumer Bürger: Neues von Borkum

Beitragvon Ulrich » 04.09.2011, 14:51

Newsletter der Besorgten Borkumer Bürger (BBB) vom 03.09.2011:

Moin werte Leserinnen und Leser,

im folgenden geben wir - mit Vergnügen- eine Mail der niederländischen Freunde weiter; viele Grüsse von den BBB


Liebe Mitstreiter/innen,

Die Ereignisse überstürzen sich bezüglich der RWE-Genehmigungen und es Fortgangs des Baus! Jetzt ist das Moment da, um die Provinz zu überzeugen dass wir als bezogene und empörte Bewohner das RWE-Kraftwerk wirklich nicht wollen!

Darum rufen wir euch wieder zu einem
ZEICHEN VON PROTEST
AM DIENSTAG DEN 6. SEPTEMBER 2011 UM 17.00 UHR
BEIM EINGANG DES "PROVINCIEHUIS"; MARTINIKERKHOF 12; GRONINGEN-STADT (ZENTRUM) vorangehend an der Versammlung dse Ausschusses Umgebung und Umwelt.

In dieser Ausschußversammlung bestimmen alle politische Parteien ihren Standpunkt über den Vorschlag des GS (Gedeputeerde Staten, Haus von Abgeordneten) um wohl oder nicht zu dulden dass RWE weiterbaut während ihres neuen Genehmigungsantrags auf Grund des Naturschutzgesetzes. Zwar hat der Raad van State am Freitagnachmittag des 2. September die Forderung von Greenpeace an RWE um unmittelber den Bau einzustellen, verworfen, aber das ändert nichts daran das die Provinz noch immer entscheiden muss über das wohl oder nicht dulden, ein Beschluß worüber in dieser Ausschußversammlung, wie gesagt, die Standpunkte eingenommen werden.

Mittels unseres ZEICHEN VON PROTESTS wollen wir zeigen dass:
- die Provinz weitern Bau nicht dulden soll und besonders:
- RWE davon überzeugen muss, dass ein Kohlekraftwerk am Watt wirklich nicht kann, aber zur Not in ein Biomassa- oder Gaskraftwerk umgebaut werden kann!

Wir werden dies schriftlich "mitgeben" an die hineingehehende Politiker. Wer die Diskussion beiwohnen möchte kann mit hinein gehen und Platz nehmen auf die allgemein zugängliche Tribüne. Da wird jemand der VZE die Ausschußversammlung zusprechen.

KOMMT ALLE!
MIT FAHNEN, SPRUCHBÄNDERN USW.!
Wir vertrauen abermals auf euere Bezogenheit, dieses Mal mitten in der Stadt Groningen!

Im Namen der Vereniging Zuivere Energie,
Roelfien Nieborg.

(Übersetzung: Anton van der Salm)

http://nos.nl/video/269429-bouw-kolence ... rgaan.html

http://nos.nl/video/269527-kolen-nog-ni ... dstof.html

http://bit.ly/nC9Gjs

http://www.rtvnoord.nl/nieuws/nieuws.asp?pid=103270

BIS DIENSTAG!

Ulrich
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Re: Besorgte Borkumer Bürger: Neues von Borkum

Beitragvon Ulrich » 25.09.2011, 19:03

Newsletter der Besorgten Borkumer Bürger (BBB) vom 03.09.2011:

Moin!

Am kommenden Mittwoch geht der Protest gegen RWE weiter!
Mehr Infos von unseren Freunden aus NL und Emden im folgenden Text. Einen sonnigen Gruss von den
BBB


"An alle Bürger und Bürgerinnen, besorgt um den Bau des verschmutzenden, überholten und überflüssigen Kohlekraftwerks im Eemshaven.

Während der Versammlung der "Provinciale Staten" am kommenden Mittwoch wird die mittlerweile von den Provinzialen Abgeordneten an RWE erteilten Duldungsgenehmigung um das Eemshavener Kohlekraftwerk weiter zu bauen, besprochen.

Gegen diese Duldungsgenehmigung wollen wir nochmal ein kräftiges Protest erschallen lassen!

Kommt alle zur:

Protestaktion am Mittwoch, den 28. September 2011 von 12.30 - 13.30 beim 'Provinciehuis', Martinikerkhof 12, Groningen.

Sprecher, u.a. Herman Damveld, Johann Smid unf Binnert Blom werden betonen daß
- dulden ein schnöder Weg ist, weil die defintive Genehmigung so wie so nicht abgegeben wird
- es mittlerweile ein großer Energie-Überschuß gibt und das Kraftwerk für den Export gebaut wird
- ein Kohlekraftwerk am Watt nicht von gesellschaftlicher Interesse ist. aber wohl die ganze Region in allerlei Weisen für lange Zeit verschmutzt

KOMMT ALLE!
MET FAHNEN, SPRUCHBÄNDERN U.S.W.

SAGT ES WEITER, AUCH ÜBER MAIL, FACEBOOK, TWITTER ETC.

Wir vertrauen nochmals auf euere Bezogenheit, dieses Mal im Herzen der Provinz!

Veranstalter: Zuivere Energie, B.I. Saubere Luft Ostfriesland; Co2ntramine; Greenpeace Groningen und Greenpeace Ostfriesland

Ulrich
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Re: Besorgte Borkumer Bürger: Neues von Borkum

Beitragvon Ulrich » 25.10.2011, 09:33

Newsletter der Besorgten Borkumer Bürger (BBB) vom 24.10.2011:

Hallo Kohlekraftgegner,

die neue "Rainbow Warrior III" von Greenpeace wird diesen
Mittwoch, den 26. Oktober um 10.00 Uhr (vormittags) Eemshaven anlaufen (das Schiff ist auf dem Weg zum Rainbow Warrior Festival nach Amsterdam und macht einen Abstecher!)

Vorher wird das Schiff im Burkana Hafen anlegen, um eine Delegation der "Besorgten Borkumer Bürger" an Bord zu nehmen. Wir freuen uns sehr, dass Greenpeace uns mit seinem symbolträchtigen Schiff auf dem Weg durch das Weltnaturerbe Wattenmeer zum Industriehafen begleitet!

Um 11.00 Uhr soll im Eemshaven eine Petition an RWE übergeben werden. Sie enthält die Aufforderung, den Weiterbau des überflüssigen RWE Kohlekraftwerks zu stoppen.

Die BI "Zuivere Energie", die BI Ostfriesland und Greenpeace rufen möglichst viele Menschen auf, nach Eemshaven zu kommen, um der Forderung Nachdruck zu verleihen! Also wer nicht gerade in Schulferien ist und die Zeit und die Möglichkeit hat nach Eemshaven zu fahren, der sollte das tun!!!!
Treffpunkt ist der Anleger von RWE im Synergieweg in Eemshaven. Das Terrain ist ziemlich übersichtlich, die Rainbow Warrior III müsste gut zu finden sein.

Wer vom Festland aus in den Eemshaven fahren möchte, kann sich im Vorfeld gerne bei Klaus Pieper (Greenpeace Gruppe Ostfriesland) melden, um näheres über die Abfahrtzeit oder eventuelle Mitfahrgelegenheiten zu erfahren oder ihm diese mitzuteilen. Seine Telefonnummern: 04921 41092 oder Mobil 01757919616

Viele Grüsse von
Ihren BBBs


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