Neues Kraftwerk bei Eemshaven

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donald
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Re: Neues Kraftwerk bei Eemshaven

Beitragvon donald » 24.08.2011, 14:54

Nah nun bin ich aber platt. Damit hätte ich nun wirklich nicht gerechnet. Damit dürfte dann wohl die Ära der Kohlekraftwerke in Eemshaven Geschichte sein. Endlich mal eine richtig gute Nachricht.
Ich schätze das RWE und Co. Nun ganz schön am Toben sein werden. Denn damit haben die ja nun schon einige Millionen in den Sand gesetzt. Glücklicher Weise ist ja scheinbar eine Revision nicht möglich. Daher wird sich an dem Urteil nichts ändern. Aber die entstandenen Kosten wollen die Bestimmt wiederhaben. Hoffentlich waren die holländischen Behörden so schlau und haben ihre Genehmigungen nur unter Vorbehalt gegeben. Ansonsten dürfte es für die teuer werden.
Wenn es nun kein Kohlekraftwerk mehr gibt, wie sieht es dann mit der Emsvertiefung aus? Die dürfte sich dann wohl auch zu einem Großteil erledigt haben. Oder irre ich mich da?
Gruß

donald

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donald
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Re: Neues Kraftwerk bei Eemshaven

Beitragvon donald » 24.08.2011, 15:04

Gerade kam dazu noch diese Mail von den BBB!

+++ Eilmeldung +++
Höchstes niederländisches Gericht kippt Genehmigung für RWE Kraftwerk und Genehmigung für Emsvertiefung


Moin werte Leser!

Der Sommer kommt doch: Eine wunderbare Neuigkeit für alle Freunde der Insel ist, dass der Raad van State heute die Umweltgenehmigung für das RWE Kraftwerk kassiert hat. Und ebenso die der Fahrwasservertiefung.

Da hier aufgrund der Aktualität nur die niederländischen Presseberichte vorliegen, anbei weiterführende Infos in nederlands:

http://www.dvhn.nl/nieuws/groningen/art ... -Eemshaven

http://www.raadvanstate.nl/pers/persber ... age_id=172
http://www.raadvanstate.nl/pers/persber ... _duits.pdf

Erste Stimmen im Nachbarland dazu:
http://www.trouw.nl/tr/nl/4500/Politiek ... -toe.dhtml

Am 15. und 16.06.11 haben die Borkumer Hannes Akkermann und Axel Schnohr als Privatkläger sowie Christian Schäfer von den BBB (Besorgte Borkumer Bürgern) in Den Haag als Kläger an der Verhandlung des obersten niederländischen Verwaltungsgerichts zur Emsvertiefung teilgenommen.
In der dt. Fassung der oben beigefügten Presseerklärung wird mit dem fehlenden Notankerplatz nur ein Hauptgrund für den Stopp der Vertiefung genannt. Wir freuen uns aber umso mehr, dass die Richter die Borkumer Argumentation dafür dann bei der Aufhebung der Umweltgenehmigung des RWE Kohlekraftwerkes verwendet haben.
Stark, dass Greenpeace und die Waddenverinigung diese Klage gegen den deutschen Stromkonzern in Angriff genommen haben.
Es war sicher kein Zufall, dass das holländische Gericht beide Beschlüsse am gleichen Tage veröffentlicht hat...

Im Nachhinein ist es aus Borkumer Sicht wichtig gewesen, das Gespräch mit den niederländischen Nachbarn zu führen- und die Richter bei der Verhandlung darauf hinzuweisen, dass unmittelbar neben dem Eemshaven noch eine Insel liegt, die direkt von den Auswirkungen des Kraftwerkes betroffen wird.

Die Urteilsbegründungen sind nach dem Stopp des Kohlekraftwerkes von NUON ein weiterer Beleg dafür, dass die Proteste der BBB, vieler Borkumer Einzelpersonen sowie vor allem auch der Mitstreiter im Nachbarland erfolgreich waren.

Nun sind wir gespannt, wie die Umsetzung der Urteile des "Raad van State" ausfällt.


Einen guten Gruss von Ihren
BBB




Falls Sie diesen Newsletter nicht mehr bekommen möchten, können Sie sich unter folgender Webadresse wieder austragen: http://www.besorgte-borkumer-buerger.de ... ustrag.php

Gruß

donald

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Re: Neues Kraftwerk bei Eemshaven

Beitragvon stella » 24.08.2011, 15:49

Gute Neuigkeiten! :)
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Re: Neues Kraftwerk bei Eemshaven

Beitragvon KölnThommy » 25.08.2011, 00:20

:D :!:
Sorry für Smilies, aber als ich die Mail von BBB bekommen habe, musste ich spontan einen Trinken gehen.

Und nochmal: :D
Schönen Gruß, Thommy

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Re: Neues Kraftwerk bei Eemshaven

Beitragvon Ulrich » 25.08.2011, 06:51

n-tv.de:


WIRTSCHAFT
24.08.2011 17:14
Kein Kohlekraftwerk an Emsmündung
Den Haag stoppt RWE

Das höchste Gericht der Niederlande kippt die Genehmigung für ein umstrittenes RWE-Kohlekraftwerk an der Emsmündung. Während Umweltschützer jubeln, kann RWE die Folgen für das Milliardenprojekt noch nicht überblicken.

Der Staatsrat in Den Haag hat die Genehmigung für das im Bau befindliche RWE-Kohlekraftwerk auf der holländischen Seite der Emsmündung gekippt. Die höchste Gerichtsinstanz der Niederlande erklärte die 2008 erteilten Bau- und Betriebsgenehmigungen für das umstrittene Kraftwerk der RWE-Tochter Essent in Eemshaven am Mittwoch für nichtig.
Die Auswirkungen des Kraftwerks auf die Natur im Wattenmeer und auf den ostfriesischen Inseln seien nicht ausreichend untersucht worden, hieß es unter anderem zur Begründung. Umweltschützer reagierten erfreut, wobei die konkreten Folgen für das Bauvorhaben noch undeutlich sind.
Zwar sei eine Revision nicht möglich, RWE könne die erforderlichen Genehmigungen aber erneut beantragen, sagte eine Gerichtssprecherin. Ob währenddessen ein Baustopp verhängt werde, sei Sache des Landwirtschafts- und Umweltministeriums sowie der Provinzen Groningen und Friesland. RWE müsse den komplexen Gerichtsentscheid zunächst analysieren, ehe etwas zu möglichen Folgen für das Kraftwerksprojekt gesagt werden könne, erklärte eine RWE-Sprecherin.

Milliardenprojekt

Das Kraftwerk zur Versorgung des niederländischen Marktes sollte das größte der Niederlande werden und insgesamt 2,9 Milliarden Euro kosten. Der Bau war 2009 begonnen worden. Der Staatsrat gab mit seinem Entscheid Umweltverbänden Recht, die gegen das Bauvorhaben geklagt hatten. Weitere Umweltklagen gegen das Kraftwerk sind beim Staatsrat anhängig, über sie soll am 5. September entschieden werden. Aus Protest gegen das RWE-Projekt hatten Aktivisten der Umweltorganisation Greenpeace im Dezember 2010 den Kraftwerksbau in einer spektakulären Aktion besetzt.
Das höchste Gericht stoppte ebenfalls die Pläne zur Vertiefung der Außenems, gegen die es etliche Klagen auch aus Deutschland - etwa aus Borkum - gegeben hatte. Die Vertiefung ist unter anderem zur Anlieferung der Kohle für das Kraftwerk auf dem Seewege nötig. Die vom Gericht beanstandeten Pläne könnten aber nachgebessert werden, sagte die Gerichtssprecherin.
Deutsche und niederländische Umweltschützer befürchten Schäden für die Dollart-Region und das Wattenmeer, wenn die Ems für große Kohlefrachter weiter ausgebaggert wird. Davon seien Fischer betroffen, die Verschlickung nehme zu, und bei Sturmfluten stiegen die Gefahren für Borkum und die Deiche im gesamten Ems-Dollart-Raum.

"Jahrelanger Widerstand"

Freude über die Gerichtsentscheide gab es bei Umweltschützern in den Niederlanden und Ostfriesland sowie im Nordseeheilbad Borkum. "Das ist ein großartiger Erfolg", sagte Borkums Bürgermeisterin Kristin Mahlitz (SPD), "der jahrelange Widerstand an der Küste gegen die niederländischen Projekte hat sich gelohnt". Die "Bürgerinitiative Saubere Luft Ostfriesland" sprach von einem durchschlagenden Erfolg: "Wir freuen uns ohne Ende, da Berufungen gegen diese Beschlüsse nicht möglich sind", sagte Sprecher Johann Smid. RWE habe ohne eine letzte fehlende Genehmigung gebaut und nun die Quittung bekommen. Nun seien alle Genehmigungen widerrufen, ein neues Verfahren erscheine aussichtslos.
Im Mai waren deutsche und niederländische Umweltverbände noch vor dem Europäischen Gerichtshof mit dem Versuch gescheitert, den Bau des Kraftwerkes zu unterbinden. Das Gericht in Luxemburg wies die Beschwerde gegen die Bau- und Betriebsgenehmigung in Eemshaven ab. Gegen mehrere geplante Kraftwerke an der Emsmündung regt sich Protest auf beiden Seiten der Grenze. Dabei hatten Umweltschützer bereits vor der Entscheidung des Staatsrates einen Etappensieg errungen. Die niederländische Vattenfall-Tochter Nuon hatte im April angekündigt, ihr ebenfalls in Eemshaven im Bau befindliches Kraftwerk bis 2020 zunächst nur mit Erdgas zu betreiben. Ursprünglich sollten dort auch Kohle und Biomasse verfeuert werden.

dpa

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Re: Neues Kraftwerk bei Eemshaven

Beitragvon Ulrich » 26.08.2011, 20:15

Handelsblatt Financial Informer 26.08.2011

Kein Baustopp für umstrittenes RWE-Kraftwerk in Holland

EEMSHAVEN/EMDEN (dpa-AFX) - Das umstrittene RWE-Kohlekraftwerk auf der holländischen Seite der Emsmündung kann weitergebaut werden, obwohl das höchste niederländische Gericht die Genehmigungen gekippt hat. Die zuständigen Provinzen entschieden am Freitag, auf einen Baustopp zu verzichten. RWE kündigte an, eine erneute Beantragung der Genehmigungen vorzubereiten, die das Gericht bemängelt hatte.

Das Kraftwerk der RWE-Tochter Essent in Eemshaven soll das größte der Niederlande werden und insgesamt 2,9 Milliarden Euro kosten. Protest dagegen gibt es von Umweltschützern beiderseits der Grenze. Das Gericht hatte am Mittwoch bemängelt, dass die Auswirkungen des Kraftwerks auf die Natur insbesondere auf den ostfriesischen Inseln nicht ausreichend untersucht worden seien.

Wie die Provinz Groningen am Freitag mitteilte, könne RWE die vom Gericht bemängelten Unklarheiten in Bezug auf den Umweltschutz bei einer erneuten Beantragung der Genehmigungen nachbessern. Es gebe keinerlei Auswirkungen auf die Umwelt, die im Moment einen Baustopp rechtfertigten.

RWE-Sprecherin Annett Urbaczka sagte dazu in Essen: "Wir begrüßen das sehr. Dies ist ein gutes Zeichen für den Fortgang des Projekts." Essent werde sich nun darum kümmern, neue Anträge vorzubereiten.

Die Niederlande sehen in dem Bau des Kraftwerks einen wichtigen Beitrag zur Stromversorgung des Landes und wollen, dass es gebaut wird, hatte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums in Den Haag erklärt. Der Bau hatte 2009 begonnen.

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Re: Neues Kraftwerk bei Eemshaven

Beitragvon stella » 26.08.2011, 20:25

Keine guten Neuigkeiten! :(
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Re: Neues Kraftwerk bei Eemshaven

Beitragvon donald » 26.08.2011, 20:47

Das war sooo klar. Der Arm von RWE und Co reicht schon so weit das sich eine niedere Instanz über die Rechtsprechung hinweg setzt. Es ist wirklich traurig wie hier mit Gerichtsurteilen umgegangen wird. :twisted:
Ich würde mir wünsche das die Richter nun gegen solche Vorgehensweise einschreiten und eine Umsetzung ihres Richterspruches verlangen.
Gruß

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Re: Neues Kraftwerk bei Eemshaven

Beitragvon Meilenläufer » 27.08.2011, 09:10

Die Euphorie ist reichlich verfrüht !

http://www.aktien-meldungen.de/Nachrich ... rk-5716040

Der Meilenläufer
" Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch!" (Joschka Fischer 18.Okober 1984)

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Re: Neues Kraftwerk bei Eemshaven

Beitragvon donald » 27.08.2011, 16:04

Warum darf sich eine genehmigende Behörde einfach über Richtersprüche hinwegsetzen? Das führt die Rechtsprechung doch in Absurdum!

Behörde: RWE erhält Genehmigung für Kraftwerk in Niederlanden
Samstag, 27. August 2011, 11:53 Uhr


Amsterdam (Reuters) - Der Energiekonzern RWE darf offenbar den Bau seines milliardenschweren Kohlekraftwerks in den Niederlanden nun doch vorantreiben.

RWE werde die notwendigen Genehmigungen erhalten, teilte die zuständige niederländische Provinz am Freitag mit. Es seien derzeit keine Konsequenzen für die Umwelt zu erwarten, die zu diesem Zeitpunkt einen Stopp der Bauarbeiten rechtfertigten.

Die Pläne des Energiekonzerns standen auf der Kippe, als das höchste Verwaltungsgericht der Niederlande am Mittwoch bisherige Genehmigungen für das 2,9 Milliarden Euro teure Kraftwerk Eemshaven an der Nordseeküste für ungültig erklärt hatte. Die Auswirkungen auf das Wattenmeer und die ostfriesischen Inseln seien unzureichend untersucht worden, hieß es zur Begründung. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace forderte den Konzern zum Stopp der Bauarbeiten auf.

Im Jahr 2008 hatten die niederländische Regierung und zwei Provinzen der heutigen RWE-Tochter Essent die Genehmigungen für das Steinkohlekraftwerk mit einer Leistung von knapp 1600 Megawatt erteilt. Das Kraftwerk soll in der Emsmündung vor der Insel Borkum errichtet werden. Der erste Block soll 2013 ans Netz gehen. Das Kraftwerk gehört zu den größten Neubauprojekten des zweitgrößten deutschen Energiekonzerns.


Aus: http://de.reuters.com/article/companiesNews/idDEBEE77Q02B20110827
Gruß

donald

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Re: Neues Kraftwerk bei Eemshaven

Beitragvon Ulrich » 28.08.2011, 08:37


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Re: Neues Kraftwerk bei Eemshaven

Beitragvon Ulrich » 29.08.2011, 09:40

Und hier die Besorgten Borkumer Bürger zum Weiterbau des Kraftwerks:

Moin werte Leser,

sicherlich haben Sie inzwischen die Pressemeldungen zum Thema RWE Kraftwerk gelesen. Den meisten, die schon länger dabei sind, war klar, dass RWE jetzt nicht sofort seine Betonmischer abbaut. Dafür hat der Konzern bereits schon zu viel "Kohle" in die Hände genommen. Und die Provinzen, die jetzt schnell wieder die Bauerlaubnis gegeben haben, wollen das Kraftwerk: so viel Gewerbesteuer lässt man sich nicht entgehen.

Aber die gute Nachricht ist:
Wir sind nun wieder dabei! Borkum hatte es verpasst, gegen die bisherigen Planungen anzugehen. Wir hatten bislang- von deutscher Seite- keine Chance mehr, auch rechtlich gegen das Kraftwerk vorzugehen, da alle Fristen abgelaufen sind. Viele auf Borkum ziehen den Vergleich zum Kampf gegen das NUON Kohlekraftwerk: Auch dort versagte das Gericht die Umweltgenehmigung. Folge: diese musste neu beantragt werden. Ergebnis: Im Verfahren wurde NUON klar, dass ein Kohlekraftwerk nicht angesagt ist (wir berichteten).

Deshalb: Die Borkumer Politiker und das Rathaus mitsamt dem beauftragten Rechtsanwalt, die BBBs und alle Einzelpersonen sollten sich zusammensetzen, um den nächsten gemeinsamen Schritt im Protest & Verfahren gegen das RWE Kraftwerk zu planen.
Dazu veröffentlichen wir in nächster Zeit in der Borkumer Presse weitere Infos.

Unterstützen Sie uns mit Spenden- wir müssen unsere Kriegskasse wieder füllen: http://besorgte-borkumer-buerger.de/index.php?page=P11

Und wenn Sie bis dahin Druck auf den deutschen Kohlekonzern und die niederländische Öffentlichkeit ausüben wollen: Fahren Sie zur Demo in den Eemshaven- auch wenn die Einladung kurzfristig kommt und die Anreise schwierig ist: eine Mail von Greenpeace (und der anderen Veranstalter) folgt weiter unten.

Einen guten Ausklang des Wochenendes wünschen
Ihre BBBs

AKTION GEGEN RWE KOHLEKRAFTWERK
Nächsten Dienstag um 10.00 Uhr genau, Parkplatz bei RWE, Emshafen. Wir bitten euch wenn möglich um 9.45 u da zu sein.
KOMMT ALLE!!

Dàs Moment um RWE, dem Ministerium von Energie und der Provinz Groningen zu zeigen, dass sie das Urteil der Raad van State, das höschte Gericht in der Niederländen, nich einfach negieren können...

Gegen soche Unverschämtheiten wollen Greenpeace, Ver. Zuivere Energie und CO2ntramine und sicher auch B.I. Ost-Friesland und Besorgte Borkumer Bürger mit Kraft protestieren!!!

MACH MIT!!

für Fragen und Bemerkungen:
Roelfien Nieborg, 00316-22215624

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Re: Neues Kraftwerk bei Eemshaven

Beitragvon Ulrich » 31.08.2011, 16:38

Newsletter der Besorgten Borkumer Bürger (BBB) vom 31.08.2011:

Greenpaece bestetzt Baustelle von RWE in Eemshaven

Weiter gehts mit dem Protest!
Einen kleinen Einblick in Niederländisch:

http://www.rtvnoord.nl/nieuws/nieuws.asp?pid=103186

Auch auf Borkum machen wir weiter.
Nicht zu unterschätzen ist dabei auch die mentale Arbeit (in diesem Zusammenhang einmal von Seiten der BBB einen herzlichen Gruss an die beiden Frau N.). Sie haben uns Mut gemacht. Sie haben gesagt: "Wir glauben fest daran, dass wir gegen die Erbauer der Kohlekraftwerke gewinnen werden! Wir sind davon überzeugt!" "Der Stop von NUON ist das erste Zeichen, dass unser Wünschen erfüllt wird, die Rücknahme der wichtigen Umweltgenehmigung von RWE ist das zweite Zeichen!"

Wenn man dagegen glaubt, sagten die beiden sympathischen Damen weiter, dass das Kraftwerk nicht mehr zu verhindern ist, wird (vielleicht) auch dieser Wunsch erfüllt werden- in diese Aussage würde man dann ja auch seine Kraft und seinen Glauben stecken.

Gute Energie dafür, um für unsere Überzeugungen einzutreten, haben wir gestern auf der Insel beim Konzert der "wise guys" erhalten: Sie sangen: "Wir fahren durch den Regen, der Sonne entgegen. Es wird schon gehen..." Danke dafür!

In diesem Sinne: "Wir - und viele andere Menschen in Deutschland und in den Niederlanden- glauben fest daran, dass wir gegen RWE gewinnen werden!"

Herzliche Grüsse von
Ihren BBB

Ulrich
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Re: Neues Kraftwerk bei Eemshaven

Beitragvon Ulrich » 04.09.2011, 14:51

Newsletter der Besorgten Borkumer Bürger (BBB) vom 03.09.2011:

Moin werte Leserinnen und Leser,

im folgenden geben wir - mit Vergnügen- eine Mail der niederländischen Freunde weiter; viele Grüsse von den BBB


Liebe Mitstreiter/innen,

Die Ereignisse überstürzen sich bezüglich der RWE-Genehmigungen und es Fortgangs des Baus! Jetzt ist das Moment da, um die Provinz zu überzeugen dass wir als bezogene und empörte Bewohner das RWE-Kraftwerk wirklich nicht wollen!

Darum rufen wir euch wieder zu einem
ZEICHEN VON PROTEST
AM DIENSTAG DEN 6. SEPTEMBER 2011 UM 17.00 UHR
BEIM EINGANG DES "PROVINCIEHUIS"; MARTINIKERKHOF 12; GRONINGEN-STADT (ZENTRUM) vorangehend an der Versammlung dse Ausschusses Umgebung und Umwelt.

In dieser Ausschußversammlung bestimmen alle politische Parteien ihren Standpunkt über den Vorschlag des GS (Gedeputeerde Staten, Haus von Abgeordneten) um wohl oder nicht zu dulden dass RWE weiterbaut während ihres neuen Genehmigungsantrags auf Grund des Naturschutzgesetzes. Zwar hat der Raad van State am Freitagnachmittag des 2. September die Forderung von Greenpeace an RWE um unmittelber den Bau einzustellen, verworfen, aber das ändert nichts daran das die Provinz noch immer entscheiden muss über das wohl oder nicht dulden, ein Beschluß worüber in dieser Ausschußversammlung, wie gesagt, die Standpunkte eingenommen werden.

Mittels unseres ZEICHEN VON PROTESTS wollen wir zeigen dass:
- die Provinz weitern Bau nicht dulden soll und besonders:
- RWE davon überzeugen muss, dass ein Kohlekraftwerk am Watt wirklich nicht kann, aber zur Not in ein Biomassa- oder Gaskraftwerk umgebaut werden kann!

Wir werden dies schriftlich "mitgeben" an die hineingehehende Politiker. Wer die Diskussion beiwohnen möchte kann mit hinein gehen und Platz nehmen auf die allgemein zugängliche Tribüne. Da wird jemand der VZE die Ausschußversammlung zusprechen.

KOMMT ALLE!
MIT FAHNEN, SPRUCHBÄNDERN USW.!
Wir vertrauen abermals auf euere Bezogenheit, dieses Mal mitten in der Stadt Groningen!

Im Namen der Vereniging Zuivere Energie,
Roelfien Nieborg.

(Übersetzung: Anton van der Salm)

http://nos.nl/video/269429-bouw-kolence ... rgaan.html

http://nos.nl/video/269527-kolen-nog-ni ... dstof.html

http://bit.ly/nC9Gjs

http://www.rtvnoord.nl/nieuws/nieuws.asp?pid=103270

BIS DIENSTAG!

Ulrich
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Re: Neues Kraftwerk bei Eemshaven

Beitragvon Ulrich » 07.09.2011, 13:56

bild-online :

Niederländer befürchten RWE-Regressforderungen
Mittwoch, 07. September 2011, 12:11 Uhr
RWE-Kohlekraftwerksbau an der Ems

Groningen/Emden (dpa/lni) - Der Streit um das RWE-Kohlekraftwerk im niederländischen Eemshaven geht in eine neue Runde. Abgeordnete der Provinz Groningen sprachen sich Dienstagabend für den Weiterbau der Anlage aus. Umweltschützer machten dabei nach eigenen Angaben ihre Bedenken deutlich. «Die Abgeordneten befürchten bei einem Baustopp Regressforderungen der RWE», sagte Johann Smid von der Bürgerinitiative Saubere Luft Ostfriesland in Emden. Chancen für die Kraftwerksgegner böten sich aber in dem Genehmigungsverfahren, das nach einem Gerichtsentscheid neu aufgerollt werden müsse. Daran könnten sich auch Kritiker wie die Nordseeinsel Borkum beteiligen.


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